Allgemeine Geschäftsbedingungen der DRACHENWERKSTATT Schmitz & Vogel GmbH.
Im folgenden DRACHENWERKSTATT genannt (AGBs)

§ 1 GELTUNGSBEREICH
Für alle aktuellen und zukünftigen Geschäftsbeziehung zwischen DRACHENWERKSTATT und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Besondere Vereinbarungen und Nebenabreden erlangen nur Gültigkeit, wenn sie von DRACHENWERKSTATT schriftlich bestätigt werden.

§ 2 VERTRAGSSCHLUSS
Angebote sind freibleibend. Ein Vertrag kommt erst mit Auftragsbestätigung oder Lieferung der Ware zustande. An Bestellungen ist der Kunde 20 Tage gebunden.

§ 3 LIEFERUNG
Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und einer zufälligen Verschlechterung (auch bei Teillieferungen) übernimmt der Kunde. Es bestehen grundsätzlich keine verbindlichen Liefertermine.

§ 4 FÄLLIGKEIT UND ZAHLUNG, VERZUG
Der Kaufpreis kann nur per Nachnahme bei Lieferung entrichtet werden. Nachnahme ist derzeit nur innerhalb Deutschlands und Österreich (Österreich gegen Aufpreis) möglich. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist DRACHENWERKSTATT berechtigt, als Verzugsschaden Verzugszinsen in Höhe von 3% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu verlangen, sofern der Kunde nicht nachweist, daß kein Schaden oder ein wesentlich niedrigerer entstanden ist. Die Geltendmachung eines DRACHENWERKSTATT entstandenen höheren Schadens bleibt unberührt.

§ 5 AUFRECHNUNG, ZURÜCKBEHALTUNG
Gegenüber Ansprüchen von DRACHENWERKSTATT kann der Kunde nur dann die Aufrechnung erklären, wenn seine Forderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Außerdem kann der Kunde ein Zurückbehaltungsrecht nur geltend machen, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 6 EIGENTUMSVORBEHALT
Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung vor. Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auch auf alle im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses bereits entstandenen Forderungen; er erstreckt sich ferner auf alle Forderungen als Folgegeschäften.

§ 7 MÄNGELGEWÄHRLEISTUNG UND HAFTUNG
Soweit ein Mangel der Ware vorliegt, ist DRACHENWERKSTATT nach eigener Wahl zur Mangelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Ist DRACHENWERKSTATT zur Mangelbeseitigung/Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage, verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, oder schlägt die Mangelbeseitigung/Ersatzlieferung in sonstiger Weise fehl, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, Wandlung (Rückgängigmachung des Vertrages) oder eine entsprechende Herabsetzung der Vergütung (Minderung) zu verlangen. Alle Gewährleistungsansprüche gegen DRACHENWERKSTATT verjähren sechs Monate nach Lieferung. Schadenersatzansprüche gegen DRACHENWERKSTATT sind unabhängig vom Rechtsgrund, insbesondere aufgrund Verzug oder Unmöglichkeit, der Verletzung von Beratungs- und vertraglichen Nebenpflichten, vorvertraglichen Pflichten, positiver Vertragsverletzung, der Verletzung gewerblicher Schutzrechte Dritter und unerlaubter Handlung ausgeschlossen, es sei denn, DRACHENWERKSTATT hat vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt oder die Schadenersatzansprüche resultieren aus der Verletzung einer zugesicherten Eigenschaft. DRACHENWERKSTATT haftet in gleicher Weise, wenn von einem ihrer gesetzlichen Vertreter oder leitenden Mitarbeiter eine Pflicht, die für die Erreichung des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung ist, leicht fahrlässig verletzt wird. Soweit DRACHENWERKSTATT dem Grunde nach haftet, wird der Schadenersatzanspruch auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt. In jedem Fall ist der Ersatz für Folgeschäden wie entgangener Gewinn ausgeschlossen. Diese Schadensbegrenzung gilt nicht, wenn das schadensauslösende Ereignis durch einen gesetzlichen Vertreter oder leitenden Angestellten von DRACHENWERKSTATT grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde. Auf Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz finden vorstehende Haftungsbegrenzungen keine Anwendung. Wenn und soweit die Haftung von DRACHENWERKSTATT ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von DRACHENWERKSTATT.

§ 8 Preise
Alle Preise sind Bruttopreise ( inklusive Mehrwertsteuer ). Sollten sich bis zum Zeitpunkt der Belieferung die Herstellerpreise oder die Mehrwertsteuer erhöhen, gilt letztlich der neue Endpreis.

§ 9 UMTAUSCH
Der Verkäufer räumt dem Käufer ein dreißigtägiges Umtauschrecht ein ( Unversehrtheit der Ware vorausgesetzt). Sollte dem Käufer die Ware nicht zusagen, so darf er diese an DRACHENWERKSTATT zurückschicken ( Porto bezahlt Käufer ).

§ 10 DATENSCHUTZ
Die persönlichen Daten des Kunden werden für die Abwicklung der Bestellung bei DRACHENWERKSTATT gesammelt, verarbeitet und genutzt. Der Besteller stimmt dieser Sammlung, Verarbeitung und Nutzung persönlicher Daten ausdrücklich zu.

§ 11 ANWENDBARES RECHT UND GERICHTSSTAND
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung ist Essen . DRACHENWERKSTATT ist berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Bestellers zu klagen. Änderungen und Ergänzungen der in diesen Bedingungen enthaltenen Bestimmungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform und der Vereinbarung im Kaufvertrag. Mündliche oder schriftliche Nebenabreden binden DRACHENWERKSTATT nur nach schriftlicher Bestätigung. Sollte eine oder mehrere Bestimmungen unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.